Sondernutzungserlaubnisse
Prüft Anträge auf Sondernutzung öffentlicher Flächen auf Basis kommunaler Satzungen und straßenrechtlicher Vorschriften – quellengebunden, strukturiert und mit Fundstellenangabe.
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100+
Wofür eignet sich diese Fähigkeit?
- Anträge auf Sondernutzung öffentlicher Flächen prüfen
- Auflagen für Außengastronomie, Baustelleneinrichtungen und Infostände festlegen
- Gebühren nach Sondernutzungssatzung berechnen
- Konflikte zwischen Sondernutzung und Barrierefreiheit lösen
Beispieleingabe in Ayunis Core
Ein Gewerbetreibender möchte einen Warenaufsteller auf dem Gehweg vor seinem Geschäft aufstellen. Ist eine Sondernutzungserlaubnis erforderlich?
Rechtsgrundlage: Sondernutzungssatzung der Gemeinde i. V. m. § 18 StrWG (bzw. entsprechendes Landesstraßengesetz)
1. Genehmigungspflicht
Das Aufstellen eines Warenaufstellers auf dem öffentlichen Gehweg stellt eine Sondernutzung dar, die über den Gemeingebrauch hinausgeht.
→ Eine Sondernutzungserlaubnis ist erforderlich.
2. Prüfkriterien
a) Mindestgehwegbreite: Nach Aufstellung des Warenaufstellers muss eine Restgehwegbreite von mindestens 1,50 m verbleiben (Barrierefreiheit gemäß DIN 18040-3).
b) Verkehrssicherheit: Der Aufsteller darf die Sicht an Kreuzungen und Einmündungen nicht beeinträchtigen.
c) Standsicherheit: Der Aufsteller muss kippsicher sein und bei Sturm eingehollt werden.
d) Öffnungszeiten: Aufstellung nur während der Geschäftsöffnungszeiten.
3. Gebühren
→ Jahresgebühr gemäß Sondernutzungsgebührensatzung, gestaffelt nach Flächenverbrauch (typisch: 50–200 €/Jahr für Warenaufsteller).
4. Auflagen
→ Haftpflichtversicherung mit Deckungssumme mind. 3 Mio. € nachweisen.
→ Widerrufsvorbehalt für Sonderveranstaltungen (Markt, Umzüge).
Empfehlung: Ortstermin zur Vermessung der Gehwegbreite durchführen, bevor die Erlaubnis erteilt wird.
Ihre Vorteile
Rechtssicherheit
Auflagen und Bescheide auf Basis der aktuellen Satzung
Effizienz
Standardanträge schnell geprüft und beschieden
Barrierefreiheit
Mindestgehwegbreiten und Zugänglichkeit systematisch berücksichtigt
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Kostenlos und in Sekunden einsatzbereit — Ayunis Core aktiviert die Fähigkeit automatisch, wenn sie gebraucht wird.
Kostenlos installierenFür optimale Ergebnisse verbinden Sie Ihre Wissensbasis (Dokumente, Daten, etc.) mit Ayunis Core.
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